33. Gemeindevertretung in Brieselang

Mit einer erneut sehr langen Tagesordnung befassen sich Brieselangs Gemeindevertreter am 29. Juni 2011 ab 19:15 Uhr im Rathaus Brieselang. Die Einladung wurde heute bekannt gemacht.

Der öffentliche Teil umfasst die folgenden Tagesordnungspunkte:

1. Begrüßung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Änderung und Bestätigung der Tagesordnung öffentlicher und nicht-öffentlicher Teil
4. Protokollkontrolle des Protokolls der Sitzung vom 25.05.2011
5. Bericht der Verwaltung und Fragen
6. Bürgerfragestunde
7. Beanstandung gem. § 55 BbgKVerf – hier: nicht in die Niederschrift/das Protokoll aufgenommene Einwendung aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 11.05.2011 -öffentlicher Teil – (Drucksache 0506/11)
8. Abwägungsvorschläge zu eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen aus dem Verfahren zum Bebauungsplan Nr. 14 „Pappelallee“ der Gemeinde Brieselang, OT Zeestow (0483/11)
9. Bebauungsplan Nr. 14 „Pappelallee“ der Gemeinde Brieselang, OT Zeestow als Satzung (0484/11)
10. Abwägungsvorschläge zu eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen aus dem Verfahren zum Bebauungsplan Nr. 39 „Parkweg 13“ – 2. Änderung der Gemeinde Brieselang (0485/11)
11. 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 „Parkweg 13“ der Gemeinde Brieselang als Satzung (0486/11)
12. Ansiedlung des Hundesportvereins „Sportpfoten“ im OT Bredow (0487/11)
13. Umsetzung der Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange im Rahmen der Planung der Vorholzstraße (0488/11)
14. Antrag zur Entscheidung über die Entsiegelung des südlichen Gehweges in der Berliner Straße (OT Bredow) (Drucksache 0490/11)
15. Konkretisierung des neuen Winterdienstes Verfahrensweise Winterdienst Gemeindestraßen Saison 2011/12 – geänderte Beschlussvorlage nach AfGE am 8. Juni 2011 – (Drs. 0491/11)
16. Konkretisierung des neuen Winterdienstes Konzeption der wichtigen Fußwege (0493/11)
17. Standorte Telefonzellen in Brieselang (0492/11)
18. Bestätigung der Jahresrechnung 2009 und Entlastung des Bürgermeisters (0495/11)
19. Aufhebung des Beschlusses des Wirtschaftskonzeptes für das Gewerbegebiet „Kirschenweg“ Zeestow (0498/11)
20. Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Gemeindeentwicklung (0499/11)
21. Standortsicherung der Nauener Tafel in der Gemeinde Brieselang und Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe (0507/11)
22. Antrag auf außerplanmäßige Auszahlung – Weiterreichung der Fördermittel und des Eigenanteils aus dem Zuwendungsbescheid der ILB Potsdam vom 08.06.2011 – Vorhaben: Sanierung und Ausstattung in den Kindereinrichtungen „Regenbogen“ und „Bredower Landmäuse“ an das Jugend- und Sozialwerk Oranienburg gGmbH (0508/11)
23. Antrag auf außerplanmäßige Auszahlung zum Kauf von 24 mobile Notebooks in der Zeebr@-Grundschule – Fördermittelantrag an den Landkreis Havelland vom 26.05.2011 (Drucksache 0509/11)
24. Antrag auf außerplanmäßige Auszahlung zur Ausstattung von diversen Fachräumen in der Hans-Klakow-Oberschule – Fördermittelantrag an den Landkreis Havelland vom 26.05.2011 (0510/11)
25. Umfang des Baus von Anliegerstraßen erhöhen! (0500/11)
26. Erstellung eines Energie- und Klimaschutzkonzeptes (0501/11)
27. Anbindung der Gemeinde an überregionale Radrouten (0503/11)
28. Radweg Karl-Marx-Straße (Birkenallee – Thälmannstraße) (0502/11)
29. Sonstiges

Die Links verweisen auf die zugehörigen Dokumente im Ratsinformationssystem.

Doppeltes Sitzungsgeld wieder legal

Aus dem Kreistag im Juni 2011

Der Kreistag Havelland gab sich heute mit „breiter Mehrheit“ – wie Vorsitzender Jürgen Bigalke feststellte – eine korrigierte Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigungssatzung. Damit wird ein Fehler im Satzungsbeschluss vom 30. November 2009 korrigiert. Ja natürlich, es geht um mehr Geld, aber nur für wenige.

Denn bis 2010 galt offiziell die Regel, dass Ausschussvorsitzende für die Sitzungsleitung ein doppeltes Sitzungsgeld erhalten. Dies wollte wohl 2009 auch niemand anders regeln. Doch fand sich der entsprechende Passus des § 2 Absatz 2 nicht mehr in der damals neu gefassten Entschädigungssatzung (war wohl beim Kopieren vergessen worden).

Die entsprechende Synopse hielt unter „Erläuterung“ jedoch fest, dass dieser Paragraf 2 unverändert bleiben sollte. Jedenfalls wurde auch weiter wie zuvor verfahren. Weil es der Wille des Kreistages war, diese alte Regel beizubehalten, musste jedoch die alte Formulierung in die überarbeitete Satzung wieder eingeführt werden. Dort fehlte sie bislang, was der Kreistag nun korrigierte.

Sturm in der Teetasse

Am 20. Mai hatte Wilhelm Garn beim SPD-Wahlforum gesagt, er sei am 10. November 1959 geboren

Bei einer Veranstaltung im Vorfeld der Bürgermeisterwahl tauchte am 9. Juni ein Flugblatt auf, dass Amtsinhaber Wilhelm Garn zum Rücktritt auffordert. Er habe bewusst sein Geburtsdatum falsch angegeben, um sich einen Vorteil zu verschaffen. Welcher Vorteil sollte das sein?

Nun mal langsam. Dass unser Bürgermeister seine Sätze verstolpert und Worte verwechselt, weiß jeder, der ihn mal bei einem öffentlichen Auftritt erlebt hat. Er redet zwar gern, ist aber eher ein Macher als ein Redner. Während er spricht, hat er schon ganz andere Gedanken im Kopf und dabei kommt ab und zu etwas auf der Zunge durcheinander. Wer ihm zuhört, versteht aber seine Worte und Gedankengänge.

Den Patzer, er sei 1959 statt 1954 geboren, thematisierte in der vorausgegangenen Veranstaltung der SPD am 20. Mai niemand mehr. Überhört? Dies war kein Thema, auch nicht

Neue Gleisbauarbeiten

DB Regio informiert über neue Fahrplanänderungen für die RB 14 Nauen – Berlin-Schönefeld Flughafen – Lübbenau – Senftenberg

von Montag, 20. Juni bis Dienstag, 21. Juni sowie von Montag, 27. bis Mittwoch, 29. Juni jeweils 22:00 – 24:00 Uhr

Umleitung von Berlin-Schönefeld Flughafen bis Berlin-Spandau (Ersatz durch S-Bahnen)

Im Einzelnen:

RB 18936 und 18938 (21:55 Uhr und 22:55 Uhr ab Berlin-Schönefeld Flughafen) werden von Berlin-Schönefeld Flughafen bis Berlin-Spandau über Berlin-Lichtenberg, Berlin-Gesundbrunnen und Berlin-Jungfernheide (zusätzliche Halte) umgeleitet. Die Halte von Berlin-Karlshorst bis Berlin-Charlottenburg entfallen. Reisende nutzen ersatzweise die S-Bahnen. Um den planmäßigen Anschlusszug zu erreichen, müssen Sie eine frühere S-Bahn-Verbindung der S 75 nutzen.

Durchgangsreisende erreichen zur Weiterfahrt nach Nauen immer erst einen nächsten Zugtakt.

Als Grund gibt DB Regio Gleisbauarbeiten an.

Neues Amtsblatt zum Sommerfest

Mit vielen Hinweisen zum Sommerfest macht das Amtsblatt 6 / 2011 der Gemeindeverwaltung auf. Informationen finden Leser zu den Baumaßnahmen in 2011 (Großprojekt Fichtestraße, Anliegerstraßenbau) und zu dem geplanten Weihnachtsmarkt am 10. Dezember 2011. Zum Benefizkonzert für Japan gibt es einen Rückblick. Das Amtsblatt beinhaltet fünf Stellenausschreibung der Gemeinde für Archivare, Hausmeister, Bibliothekare, Städte- und Verkehrsplaner sowie Buchhalter. Der Brieselanger Ring stellt sein Qualitätssiegel vor und natürlich werden die Beschlüsse der Gemeindevertretung Brieselang vom Mai 2011 aufgelistet.

Das Amtsblatt ist von der Seite der Verwaltung herunterzuladen.