Kreistag erlebte intensive Kraftwerks-Debatte

Das beginnt ja wieder gut: Die Bahn kämpft gegen Schnee oder Sturm oder was auch immer. Jedenfalls fällt der RE 2 nach Rathenow aus. Ersatzlos. Der Mann mit roter Mütze am Hauptbahnhof sagt, der Zug musste über Jungfernheide umgeleitet werden. Eine „Entschuldigung“ für den Kreistagspräsidenten in Form einer Ausfallbestätigung bekomme ich am Info-Point. Ich fahre vom Zentrum nach Spandau vor, um die nächste Stunde nicht den gleichen Reinfall zu erleben.

Der RE 2 um 16 Uhr war aber pünktlich. Jedoch funktioniert die Klimaanlage nicht – und das bei gefühlten 30 Grad! Wagenwechsel, dort funktioniert die Kühlung. Der Zug kommt pünktlich in Rathenow an, der 679er Bus ist ebenfalls pünktlich und gekühlt. Ich treffe im Kreistag um 17:10 Uhr ein. Inzwischen haben mich schon zwei Mails von Vorsitzenden Michael Koch erreicht: Die Präsenz in der CDU-Fraktion ist dürftig.

Als ich komme, endet gerade der Punkt zu den Verträgen der kommunalen Gesellschaften. Fliegender Übergang zum Kohlekraftwerk. Dass die schlechte Vorlage der Grünen um einen Antrag der Linken erweitert wurde und dann beide Fraktionen daraus einen gemeinsamen Antrag auf Basis des Grünen-Papiers formulieren, macht die Absicht nicht besser. Dass dieser Antrag dann der längst diskutierte einer recht kurzen Sitzung des Kreistages wurde, musste wohl erwartet werden, wurde aber Thema und Möglichkeiten nicht gerecht. Der Leiter des Naturparks Westhavelland, Rocco Buchta, äußerte als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD die Vermutung, dass es wohl keinen solchen Antrag gäbe, wenn ein solches Kraftwerk in Wittenberge geplant würde. Wo liegt der Unterschied? Gute Frage. Das ist die populistische Art von Grünen und Linken. Gegen das Kraftwerk sein ist populär. Michael Koch lehnte den Antrag ab, wie die Fraktionssitzung letzte Woche beschlossen hatte. Die Grüne Fraktionschefin, Dr. Dorothea Staiger, antwortete, dass die Grünen sich nach umfangreicher Information und basisdemokratischer Aussprache auch gegen das Gaskraftwerk Wustermark aussprächen. Ihr Fraktionskollege Felix Doepner sprach gegen das Kohlekraftwerk Arneburg und sagte dann, dass viele Menschen gegen Kraftwerke protestieren. Aber der Strom komme nicht aus der Steckdose und man dürfe nicht alles ablehnen. Offenbar meinte er aber nur Windräder und Stromtrassen, die Windstrom zu den Haushalten bringen.

Dem Aufruf von Ralf Golze von der Linken, die Zählgemeinschaft (Koalition) solle sich enthalten, statt den Antrag abzulehnen, folgte die Koalition nicht – aber die NPD! In namentlicher Abstimmung stimmten 16 Kreistagsmitglieder für den grün-violetten Antrag, 28 dagegen. Auch wenn heute in meiner Fraktion mehr als 50 Prozent der Kollegen fehlte, war das Ergebnis eindeutig.

Nach der Sitzung lud Fraktionschef Michael Koch die osthavelländischen CDU-Fraktionsmitglieder zum Grillen ein. Mir fehlte zwar der erfrischende Pool des heimischen Gartens, doch ein lauer Abend und viel Humor der Kollegen entschädigten dafür.

Das endete nicht schlecht …

Beim Nachhausekommen ein Blick auf den Stromzähler. 50,1 Kilowattstunden. Wenigstens die Solaranlage hat noch besser gearbeitet.

„Mein Brieselang“ als Online-Community

Dieser Beitrag vertieft Gedanken zum Beitrag „Demokratie vor leeren Rängen“ vom 25. Mai 2010 und sucht Antworten auf die Frage, wie Information für Mitwirkung der Bürger für Brieselang zu sichern ist:

In Bredow, Zeestow und Brieselang erschwert die Siedlungsstruktur eine flächendeckende Verteilung gedruckter Informationen in Form von Zeitungen, Flugblättern oder regionalen Magazinen. Selbst die Wochenblätter erreichen nicht jeden Haushalt.

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Vorbereitung 10. Kreistag

Heute bekomme ich das Votum für den Wirtschafts- und Tourismusausschuss sowie den Ausschuss für Landwirtschaft, Regionalplanung und Vergaben. In beiden Kreistags-Ausschüssen werde ich fortan die CDU vertreten.

Die CDU-Fraktion besprach auf der turnusmäßigen Sitzung vor dem Kreistag nicht nur die aktuelle Tagesordnung sondern widmete sich auch der Planung für die kommenden Monate. Weiterlesen

Der Reichstag bei Nacht: Interessante Licht-Szenarien

Ein Foto in der FAZ wunderte mich: Am Donnerstag druckte die FAZ einen Gastbeitrag von Kurt Biedenkopf „Zur Bundesversammlung 2010“. Bebildert war der lange Text mit einem farbigem Foto von Star-Media mit dem in Licht getauchten Reichstag bei Nacht.

Mal abgesehen davon, dass das Bild offenbar genau vier Jahre alt ist, wie man am margentafarbenen Fernsehturm am linken Bildrand erkennen kann (zur Fußball-WM in Deutschland 2006 warb die Telekom mit dem umgefärbten Wahrzeichen Berlins). Der schwarze Himmel „ärgerte“ mein fotografisches Auge. Wie kann man ein solches Bild drucken? Ja, der Reichstag ist richtig belichtet, doch die eintönigen schwarzen Streifen oben und unten sind weder hübsch noch fotografisch interessant. Was also rechtfertigt ein 5-spaltiges Bild mit tief schwarzem Himmel ohne Zeichnung?

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