Mein erster Kreistag-Einsatz

Mit der Bahn nach Rathenow. Auf der Stadtbahn vertrödelt der Zug 2 Minuten. Aber es bleibt zum Glück dabei. In Rathenow erwarten mich tief hängende Wolken und nur sekundenweise Sonnenschein. Regnet es gleich? Soll ich laufen oder auf den Bus warten, den ich mir beim VBB  rausgesucht habe? Es sind noch 21 Minuten bis zum Beginn der Sitzung. Laufen dauert wenigstens 17. Dann komme ich wegen der schweren Aktentasche verschwitzt oder nassgeregnet an. Doch wenn der Bus nicht kommt, falle ich auch auf. Soll ich mein Zuspätkommen in der ersten Sitzung riskieren? Schließlich soll zu Beginn meine Verpflichtung auf Recht und Gesetz erfolgen.

Doch meine Füße verharren – ich warte auf den Bus. Der kommt mit einer Minute Verspätung. Doch  an der nächsten Station braucht eine ältere gehbehinderte Frau Hilfe beim Einsteigen, was gefühlte Stunden dauert. Um 16:12 Uhr betrete ich das Kulturhaus und melde mich beim Vorsitzenden Jürgen Bigalke als „der Neue“ an.

Gleich zu Beginn erfolgt meine Verpflichtung auf Grundgesetz, Brandenburgische Kommunalordnung und Geschäftsordnung. Ein bisschen bin ich entsetzt: Vorsitzender Bigalke nuschelt, liest den Text tonlos ab, verschluckt ganze Worte. Es erdrönt über die Mikrofonanlage nur ein rauschender Brei. Klar, dass die anderen Kreistagsabgeordneten bei der fehlenden Autorität des Vorsitzenden auch selbst noch in den Taschen wühlen, ausgiebig Anträge oder ihre Pfingstpläne erörtern und die Geräuschkulisse enorm ist.

Das fällt mir gleich auf: Bei meiner letzten Mitgliedschaft von März 2007 bis Oktober 2008 war es disziplinierter zugegangen und der Vositzende hatte damals etwas pathetischer geklungen. Schließlich ist ein neuer Mandatsträger doch etwas Besonderes: Ein neuer vom Bürger beauftragter ehrenamtlicher Mandatsträger, der schon am ersten Abend bis 21 Uhr diszipliniert mitarbeitet.

Im Kreistag stand der Haushalt an, dessen letzte Ausschussberatung bereits abgeschlossen war: Ein eigenes Exemplar lag mir noch nicht vor. Der Haushalt wurde 2010 erstmals als kameralistischer Haushalt und zugleich als doppisischer Haushalt – also besonders dick – ausgefertigt. Der noch geschäftsführende Dezernent und Beigeordnete Roger Lewandowski stellt den Haushalt vor. Es ist sein fünfter und letzter. Denn mit geändertem Zuachnitt der Ressorts in der Kreisverwaltung geht die Kämmerei in ein anderes Dezernat über, Andreas Ernst wird der neue Finanzdezernent. Dazu demnächst mehr.

Nocheinmal zum Kreistagspräsidenten. Als merkwürdig habe ich das Auftreten von Jürgen Bigalke empfunden. Ich kenne ihn nicht unmittelbar als agierenden Politiker. Doch wie man hörte, soll Bigalke früher in seiner Stadtverordnetenversammlung jeweils die Protokolle der letzten Sitzung wortwörtlich verlesen haben.

Verschluckte Wörter, teilweise konfuse Abstimmungsansagen, ignorierte Anfragen, aber vor allem die Ansage, nach der Haushaltsvorstellung am besten gleich zur Abstimmung überzugehen, lassen Fragen offen. Der Haushalt sollte die wichtigste politische Debatte des Jahres sein. Und das wollte der Kreistagspräsident eigentlich verhindern? Warum?

Jürgen Bigalke kann einem Leid tun. Er ist mit der Sitzungsleitung sichtlich überfordert. Er versteht es nicht, die Versammlung zu disziplinieren, Verhandlungen zu strukturieren und konfliktträchtige Situationen zu klären. Ich glaube, er ist mit seiner Lage selbst unzufrieden. Dann sollte er besser die Konsequenz ziehen. Als Alt-Bürgermeister muss er seine Demontage nicht noch aktiv betreiben.

Die nächste Kreistagssitzung wird am 28. Juni 2010 in Rathenow stattfinden.

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