Wer darf zur Wahl antreten?

Der Wahlleiter in Brieselang, Torsten Raab, hat zur öffentlichen Sitzung des Wahlausschusses zur Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl des Bürgermeisters der Gemeinde Brieselang am 11. September 2011 eingeladen.

Über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge gemäß § 37 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz und § 38 Brandenburgische Kommunalwahlverordnung entscheidet der Wahlausschuss am

9. August 2011, Beginn ist 18:00Uhr

im Gemeindesaal, Am Markt 3, 14656 Brieselang.

Der Wahlausschuss verhandelt und entscheidet in öffentlicher Sitzung. Jede Person hat Zutritt zu der Sitzung. Der Wahlleiter ist befugt, Personen; die die Ruhe und Ordnung stören, aus dem Sitzungsraum zu verweisen (§ 4 Abs. 1 Brandenburgische Kommunalverordnung).

Der Wahlausschuss ist beschlussfähig, wenn außer dem Wahlleiter mindestens zwei weitere Mitglieder anwesend sind (§16 Abs. 3 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz).

Ich bin als gewählter Vertreter der CDU am 9. August 2011 dabei.

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