Nächste Sitzung des Kreistages am 29. November 2010

Das Kreistagsbüro versendet heute die Einladung für die nächste Sitzung des Kreistages. Sie beginnt wie immer 16:15 Uhr an einem Montag im Kulturzentrum Rathenow. Termin der Sitzung ist der 29. November 2010.

Der Kreistag tagt im Kulturzentrum Rathenow am Märkischen Platz

Der Kreistag tagt im Kulturzentrum Rathenow am Märkischen Platz

Nach zwei Monaten, in denen die Ausschüsse tagten, wird die Kreistagssitzung von Tagesordnungspunkten strotzen. Vorgesehen sind Beratungen und Beschlussfassungen u. a. zu den Punkten

  • Änderung der Hauptsatzung
  • Jahresabschluss 2009
  • Reorganisation SGB II (Jobcenter oder Optionskommune bei der Betreuung von Langzeitarbeitslosen)
  • Betreuung von behinderten Menschen nach SGB XII
  • Vertrag nach § 12 Abs. 1 Kita-Gesetz
  • Neuordnung des Abfallrechts
  • Rettungsdienstbereichsplan
  • Radverkehrsstrategie
  • Nahverkehrsplan
  • Neue Strukturen des ÖPNV im Landkreis Potsdam-Mittelmark
  • Asylbewerberleistungsgesetz
  • sowie Anfragen
  • Sitzungstermine 2011

Schätzungsweise wird die Sitzung 4 – 5 Stunden Zeit in Anspruch nehmen. Leider habe ich keine Veröffentlichung der Tagesordnung im Internet des Kreises gefunden.

Die CDU-Mandatsträger werden am kommenden Montag die Linie der Fraktion festzurren. Für mich ist es die erste Gremiensitzung in Schönwalde-Glien.

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2 Gedanken zu „Nächste Sitzung des Kreistages am 29. November 2010

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